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BGB 12 e: Zur Prüfung allgemeiner Geschäftsbedingungen, §§ 305 ff. BGB

Prof. Dr. Michael Hassemer; Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum (TU Kaiserslautern); Vorlesung Zivilrecht I. Prüfungsschema zur AGB-Kontrolle: Begriff, Einbeziehungskontrolle, Inhaltskontrolle, Rechtsfolge. Vorneweg zur Rechtsfolge (Prüfungsziel): Im Regelfall Unwirksamkeit einzelner Klauseln, § 306 BGB. zwr.wiwi.uni-kl.de www.michael-hassemer.de
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Veröffentlicht am : 28.06.2011
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Veröffentlicht am : 25.06.2011
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Veröffentlicht am : 23.06.2011
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BGB 12 g: Zum Begriff der allgemeinen Geschäftsbedingungen (§§ 305 I, 310 III BGB)

Prof. Dr. Michael Hassemer; Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum (TU Kaiserslautern); Vorlesung Zivilrecht I. Prüfungsschema zur AGB-Kontrolle: Begriff, Einbeziehungskontrolle, Inhaltskontrolle, Rechtsfolge. Zum Begriff der AGB, § 305: Vorformuliert (“Gedächtnis-AGB”), Formunabhängig (§ 305 I 2), Vielzahl von Fällen (Medicus), aber: einmalige Verwendung in § 310 III (europarechtlicher Hintergrund: Klauselrichtlinie). zwr.wiwi.uni-kl.de www.michael-hassemer.de


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Veröffentlicht am : 20.06.2011
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Veröffentlicht am : 15.06.2011
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BGB 12 b: AGB-Recht und einseitige Inanspruchnahme von Privatautonomie (“Friss oder stirb.”)

Prof. Dr. Michael Hassemer; Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum (TU Kaiserslautern); Vorlesung Zivilrecht I. Begriff der Allgemeinen Geschäftsbedingung, § 305 I BGB. “Klauseln”, “Kleingedrucktes” (aber Formunabhängigkeit, § 305 I 2!), “Standardverträge”. Zur Ratio des AGB-Rechts: Einseitige Inanspruchnahme von Privatautonomie durch den Verwender (“Friss oder stirb.”) zwr.wiwi.uni-kl.de www.michael-hassemer.de
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Prof. Dr. Michael Hassemer; Lehrstuhl für Zivilrecht, Wirtschaftsrecht, Geistiges Eigentum (TU Kaiserslautern); Vorlesung Zivilrecht I. Vertragsschluss und AGB-Kontrolle: Einführung. Verbot der Haustierhaltung im vorformulierten Mietvertrag. Zur Gesetzessystematik. Einbeziehungs- und Inhaltskontrolle. Unwirksamkeit nur einzelner Klauseln, § 306 BGB. Begriff der Allgemeinen Geschäftsbedingung, § 305 I BGB. zwr.wiwi.uni-kl.de www.michael-hassemer.de


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Veröffentlicht am : 13.06.2011
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Die Inhaltskontrolle von Allgemeinen Geschäftsbedingung

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Veröffentlicht am : 6.06.2011
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